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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Auftragserteilung an Dritte
4. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
5. Preise & Vergütung
6. Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht
7. Lieferung
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
9. Projektbearbeitung / Arbeitsumgebung / Gewährleistung und Reklamation
10. Haftung
11. Aufbewahrungspflichten
12. Datenschutz
13. Template-, Bild- und Textmaterial
14. Domain- und Webhosting
15. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
16. Cookies
17. A) Werke / Urheberschutz und Nutzungsrechte / Zustimmung
B) Zustimmung der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
C) Werke der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
18. Gerichtsstand / Salvatorische Klausel

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) – Horster Straße 209 – 46238
Bottrop und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von
diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) nicht an und widerspricht
ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die
ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Zudem gelten die Copyright Bedingungen und das Urheberrecht für alle von der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) erworbenen Produkte.

2. Vertragsschluss
Die Angebote der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) richten sich nach den zu erbringenden Dienstleistungen und
sind freibleibend. Mit Bestätigung des Auftrages (im Online – Shop unter “Mein ESP-Marktplatz”, schriftlich per Fax oder per E-Mail) durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande. Der Vertrag wird stets mit der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) geschlossen.

3. Auftragserteilung an Dritte
Es steht im Ermessen der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt), für die Ausführung ihrer vertraglichen Leistungen
geeignet erscheinende Dritte hinzuzuziehen bzw. diese mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu
betrauen.

4. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner ist verpflichtet, der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) sämtliche zur Erbringung der
vertraglichen Leistungen notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen und unaufgefordert auf relevante Umstände
hinzuweisen, die der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) unbekannt sind. Die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) ist berechtigt Teilzahlungen zu verlangen oder den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Umstände
eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen annehmen lässt oder der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten nach
angemessener Fristsetzung der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) nicht nachkommt.

5. Preise, Vergütung
Die vereinbarten Preise bzw. Vergütungen werden bei Auftragserteilung schriftlich festgehalten. Die Vergütung kann dabei als
einmalige Gebühr und/oder periodisch (monatlich, quartalsweise, halbjährlich, jährlich) fällig werden. Projekte werden immer
nach den unter Punkt 6 genannten Bedingungen abgerechnet. Gegebenenfalls ist ein am Budget oder Umsatz orientiertes prozentuales Honorar vereinbart. Preise, Leistungen und Abmachungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt. Die Abrechnungsbasis sind volle Arbeitsstunden, jede angefangene Arbeitsstunde wird als ganze Arbeitsstunde berechnet. Sofern nicht anders vereinbart, wird für die Bearbeitung, außerhalb der offiziellen Geschäftszeiten von 9.00 bis 18.00 Uhr, von Montag bis  Freitag, ein Zuschlag von 25% auf den geltenden Stundensatz erhoben. Etwaige Preiserhöhungen werden dem Kunden schriftlich und in Textform mitgeteilt.

6. Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht
Rechnungen der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) sind, wenn nicht anders vereinbart ohne Abzug innerhalb von 14
Tagen fällig. Die Fertigstellung des Auftrages wird dem Kunden schriftlich bestätigt. Im Verzugsfalle ist die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die periodisch fälligen Vergütungen werden zu
Beginn des jeweiligen Monats fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus. Der Vertragspartner gerät spätestens 30 Tage
nach Zugang einer Rechnung in Zahlungsverzug, wenn nicht anders vereinbart. In diesem Falle ist die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) berechtigt, 5 % Verzugszinsen über dem Basiszinssatz i.S.d. § 247 BGB auf die geschuldete Zahlung zu
verlangen. Im Falle eines höheren Zinsschadens bleibt die Geltendmachung vorbehalten. Im Falle des Zahlungsverzugs ist
die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) weiterhin berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Vertragspartner
sofort fällig zu stellen und geschuldete Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten. Des Weiteren gilt, dass sämtliche
gelieferte Dienstleistungen und Waren bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) bleiben.

7. Lieferung
Alle von der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei
denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung
Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die der ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessen Zeitraum.
Hieraus ergibt sich eine Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von Daten und
Informationen, welche für die Auftragsbearbeitung relevant sind. Sollte ein Auftrag aufgrund fehlender Informationen des Kunden nicht rechtzeitig fertiggestellt werden können, ist die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) berechtigt den Auftrag abzurechnen und die Arbeiten anschließend weiterzuführen.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)

Zustimmung zum Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)  die Dienstleistung zu 50 Prozent oder vollständig erbracht hat und Sie als Verbraucher vorher Ihre Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist erteilt haben.
Widerrufen Sie als Verbraucher den Vertrag vor der vollständigen Erfüllung, also wenn das Recht noch nicht erloschen ist, schulden Sie der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) Wertersatz für die bis zum Zeitpunkt des Widerrufs erbrachten Teilleistungen, wenn Sie von der der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)  ausdrücklich verlangt haben, dass diese mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. In diesem Fall beläuft sich der Wertersatz sich auf 50% des Auftragswertes.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
• zur Lieferung von Waren / Dienstleistungen, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind.
• eine Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen, oder Computersoftware in einer versiegelten Packung übermittelt wurde und
die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• welche geschlossen wurden, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen,
um eine dringende Reparatur oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen. Jedoch gilt dies nicht für zusätzliche Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, die der Unternehmer bei einem solchen Besuch erbringt.
• im Rahmen einer Vermarktungsform Verträge geschlossen wurden, bei der der Unternehmer oder Verbraucher, persönlich
anwesend war, oder denen diese Möglichkeit gewährt wurde, Waren oder Dienstleistungen anzubieten, und zwar in
einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der
Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche
Versteigerung).
• elektronisch ausgelieferte Ware (z.B. Download-Produkte), welche nach §312 Absatz 4 BGB vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Ein Rückgaberecht, sofern nicht ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben, besteht somit nicht

Mit der Auftragserteilung verzichtet der Auftraggeber auf das zuvor genannte Widerrufsrecht und erklärt sich
damit einverstanden, dass mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen werden soll. Hierfür wird in der Auftragserteilung der nachfolgende Wortlaut verwendet:
“Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bei 50%-iger oder vollständiger Vertragserfüllung durch Sie mein Widerrufsrecht verliere.”

Widerrufsbelehrung für Produkte der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt), Tel.: 02041 7355849 , Fax: 02041 7356225, E-Mail: info@esp-internethandel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrun


Muster-Widerrufsformular

Musterwiderufsformular als PDF Download

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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
Horster Straße 209
46238 Bottrop
Telefax: +49 (0)2041 7356225
E-Mail: info@esp-internethandel.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:

 

9. Projektbearbeitung / Arbeitsumgebung / Gewährleistung und Reklamation
Für alle erteilten Aufträge erhält der Kunde Zugangsdaten zu einer separaten Arbeitsumgebung, auf der die Bearbeitung des Auftrages erfolgt. Diese Arbeitsumgebung bleibt bis zur entgültigen Abnahme durch den Kunden bis zum Projektabschluss
bestehen. Auch die Endabnahme des jeweiligen Projekts erfolgt auf dieser Arbeitsumgebung. Eventuelle Reklamationen oder
Beanstandungen müssen auf der dafür vorgesehenen Arbeitsumgebung vorgenommen werden. Der Kunde hat Reklamationen
unverzüglich und schriftlich mit einer ausführlichen Begründung geltend zu machen. Im Fall berechtigter Reklamationen steht
dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung zu. Eine kostenlose Nachbearbeitung nach Freigabe des Kunden ist nicht
möglich.
Sofern es sich um einen Auftrag handelt, bei dem auf einem bestehenden System Änderungen oder Anpassungen vorgenommen
werden sollen, werden der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) vom Auftraggeber, falls erforderlich, die
entsprechenden Zugangsdaten unmittelbar nach Auftragstellung übermittelt. Die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
erstellt darauf hin für dieses Projekt eine Arbeitsumgebung auf welcher die Bearbeitung vorgenommen wird.
Der Vertragspartner hat vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Die ESP
Internethandels UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Daten- und Programmverluste.

10. Haftung
Die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Schäden an Soft- oder Hardware oder Vermögensschäden,
die durch seine Leistung entstehen, es sei denn diese beruhen auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handeln des
Auftragnehmers, seiner Erfüllungsgehilfen oder seiner gesetzlichen Vertreter. Die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit der von ihr erbrachten Leistungen, wenn der Vertragspartner
diese durch ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung als ordnungsgemäß erbracht angenommen hat. Bei der Betreuung
von Online-Kampagnen wie z.B. Google AdWords, Pressemeldungen, Blogbeitrage, etc. ist die ESP Internethandels UG
(haftungsbeschränkt) nicht zur Prüfung von Anzeigen/Inhalten auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit verpflichtet und haftet in
keinem Fall für etwaige Verstöße, insbesondere nicht wegen Vorschriften des Wettbewerbs-, des Marken- und
Kennzeichenrechts sowie des Urheberrechts. Der Vertragspartner stellt die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) von
jeglichen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund von Verletzungen vorher genannter Schutzrechte gegen die ESP
Internethandels UG (haftungsbeschränkt) geltend gemacht werden.

11. Aufbewahrungspflichten
Die ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet, die von ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisses
erstellten und gespeicherten Daten nach dessen Beendigung aufzubewahren und herauszugeben. Sie haftet insbesondere nicht
für den ordnungsgemäßen Bestand der Daten.

12. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Kommunikation und für eigene Informations- und Werbezwecke. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter.

13. Templates, Bild-, und Textmaterial
Templates und Bilder dürfen jeweils nur für eine Domain (www.IhreDomain.de) genutzt werden. Die Templates und Bilder dürfen nicht weiterverkauft oder für andere interne/externe Projekte verwendet werden. Bei allen kreativen Leistungen wie Templates, Fotos, Logos, Design, Programmierung, Texte etc. bleibt das gesetzlich geregelte Urheberrecht bestehen. Auf jeder Website muss im Impressum auf die Herkunft des Materials (Template, Fotos, Programmierung, etc.) verwiesen werden.
Für die Template-Nutzung muss jeweils eine Lizenzdatei für die genutzte Domain hinterlegt werden.

14. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog.
“Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie
ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen
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15. Cookies
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16. a) Werke / Urheberschutz und Nutzungsrechte / Zustimmung
Sofern es sich bei dem der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) erteilten Auftrag um einen Urheberwerkvertrag handelt, gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes, mit der Einräumung von Nutzungs- rechten an diesem Werk. Entwürfe und Werkzeichnungen sind als persönliche, geistige Schöpfungen durch das Urheberrechts- gesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

16. b) Zustimmung der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
Ohne Zustimmung der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) dürfen ihre Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen des Werkes – ist unzulässig. Bei einem Verstoß steht der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt) ein Anspruch auf Schadensersatz zu.

16. c) Werke der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)
dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels
ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte
Zweck. Soweit nichts anderes vereinbart worden ist, wird nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Das Recht, die Arbeiten
in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Honorars.

17. Gerichtsstand
Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz der ESP Internethandels UG (haftungsbeschränkt)

Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem
Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung
des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten